fit123plus

AGB

AGBs zur Nutzung von fit123plus (Stand Januar 2009)

Begriffserklärung

Portalbetreiber: fit123plus Ges.n.b.R.

fit123plus-Portal: Das den AGBs zu Grunde liegende fit123plus-Portal ist im Rahmen der Leistungsbeschreibung näher definiert.

fit123plus-Zugang: den vom Portalbetreiber für den Vertragspartner und den mit diesem verbundenen Portalnutzern exklusiv eingerichtete fit123plus-Arbeitsplattform.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen, die der Portalbetreiber gegenüber ihren Vertragspartnern erbringt, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

Änderungen der AGB können vom Portalbetreiber jederzeit vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Änderungen der AGB sind Vertragspartnern gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Vertragspartner zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Der Vertragspartner hat das Recht, der Änderung der AGB binnen 4 Wochen ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung zu widersprechen, anderenfalls die geänderten AGB von ihm als akzeptiert gelten. Der Portalbetreiber wird den Vertragspartner auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchs eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.

1) Grundlegendes

1.1 Die fit123plus Websites bieten Vertragspartnern ein entgeltliches Portal zur Aufnahme und Verwaltung von Klientendaten und Trainingsplänen sowie der laufenden Kontrolle und Beurteilung der Trainingsfortschritte (im Folgenden Vertragspartnerportal genannt) sowie jenen durch Vertragspartner registrierten Klienten ein entgeltliches Portal zum Abrufen der Trainingspläne sowie der Protokollierung und Kommentierung der Trainingsfortschritte (im Folgenden Klientenportal genannt). Eine detaillierte Leistungsbeschreibung, der Leistungsumfang ist im Rahmen der Leistungsbeschreibung näher definiert.

1.2 Details zu den Entgelten für die Nutzung des fit123plus-Portals finden sich unter Preise. Die dort genannten Preise zur Nutzung des Vertragspartnerportals sind bindend. Die dort genannten Mindestpreise zur Nutzung des Klientenportals sind Empfehlungen des Portalbetreibers an seine Vertragspartner. Die Vertragspartner dürfen selbst entscheiden in welcher Höhe sie die Preise für ihre Klienten ansetzen.

1.3 Jede Nutzung des fit123plus-Portals die über das vom Portalbetreiber angestrebte Nutzungspotential hinausgehen soll muss ausdrücklich vom Portalbetreiber genehmigt werden.

1.4 Der Portalnutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des fit123plus-Portals technisch nicht realisierbar ist. Der Portalbetreiber ist bemüht, das fit123plus-Portal möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Portalbetreibers stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste des fit123plus-Portals führen.

1.5 Der Portalbetreiber bietet Vertragspartnern sowie deren Klienten eine Kommunikations- und Arbeitsplattform welche einen unterstützenden und vereinfachenden Beitrag in der Bereitstellung und dem Konsum der Gesundheitsförderungsdienstleistung liefern soll. Der Portalbetreiber beteiligt sich nicht an der inhaltlichen und vertraglichen Kommunikation zwischen Vertragspartnern und Klienten untereinander. Vertragspartner und Klienten sind für die Abwicklung der untereinander geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. Der Portalbetreiber haftet nicht für die Portalnutzer sowie für die zwischen den Portalnutzern geschlossenen Verträge.

1.6 Eine Prüfung der Qualifikation der Vertragspartner wird vom Portalbetreiber nicht vorgenommen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Vertragspartners sicherzustellen, dass er über die notwendigen professionellen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt sowie die eventuell notwendigen Befähigungsnachweise zur Ausübung einer solchen Tätigkeit besitzt.

2) Nutzungsentgelte und Fälligkeit

2.1 Die aktuellen Preise sowie deren Fälligkeit sind unter Preise veröffentlicht.

3) Pflichten der Portalnutzer

3.1 Der Vertragspartner des Portalbetreibers ist verpflichtet wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen.

3.2 Der Portalnutzer ist verpflichtet bei der Nutzung der Inhalte und Dienste des fit123plus-Portals die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Portalnutzer insbesondere untersagt,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Portalnutzer, fit123plus-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Portalnutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen ,
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.3 Dem Portalnutzer ist es untersagt Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des fit123plus-Portals zu verwenden. Insbesondere der halb- und vollautomatisierte Zugriff mittels automatisierter Softwarekomponenten ist untersagt.

3.4 Der Portalnutzer hat das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des fit123plus-Portals erforderlich ist zu unterlassen. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung des fit123plus-Portals und daher ausdrücklich untersagt.

3.5 Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des fit123plus-Portals oder von anderen Portalnutzern sowie jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der fit123plus-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten ist dem Portalnutzer untersagt.

4) Beendigung des Vertrages

4.1 Die Kündigung des Vertragsverhältnisses kann jeweils zum Ende eines Quartals erfolgen wobei eine Kündigungsfrist von einem Monat eingehalten werden muss. Die Kündigung hat durch schriftliche oder fernschriftliche Mitteilung von Seiten des Therapeuten zu geschehen. Offene Forderungen, die zum Zeitpunkt der Kündigung fällig waren, bleiben bestehen. Der Vertragspartner stimmt zu, dass mit der Kündigung des Vertragsverhältnisses alle Daten, welche vom Vertragspartner oder den auf seinem fit123plus-Zugang arbeitenden Portalnutzern eingetragenen wurden, nicht mehr zur Verfügung stehen.

4.2 Ist die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für das fit123plus-Portal unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen vom Portalbetreiber und der/des Portalnutzers nicht zumutbar, so kann vom Portalbetreiber der Vertrag sofort beendet werden. Wichtige Gründe dazu sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Portalnutzer
Verstoß des Portalnutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 3 dieser AGB,
der Ruf der auf dem fit123plus-Portal angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Portalnutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Portalnutzers herausstellt, dass der Portalnutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Portalnutzern diese Verurteilung bekannt ist);
der Portalnutzer schädigt einen oder mehrere andere Portalnutzer .

5) Haftungsausschlüsse

Das fit123plus-Portal ist von Zeit zu Zeit wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen möglicherweise nicht verfügbar. Der Portalbetreiber übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Auslassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Mängel oder Verzögerungen im Betrieb oder bei der Übertragung, für Störungen der Kommunikationsverbindung oder für Diebstahl, Zerstörung oder Veränderung der von Portalnutzern übertragenen Informationen oder für den unbefugten Zugriff auf diese Informationen. Der Portalbetreiber übernimmt keine Verantwortung für technische Fehlfunktionen oder sonstige Probleme in Computersystemen, Servern oder Providern, Computerhardware, Software, für Störungen bei E-Mails oder Playern, die auf technische Probleme oder Überlastung des Internets und/oder einer Site zurückzuführen sind, einschließlich Personenschäden oder Sachschäden an Computer, oder sonstiger Hardware oder Software eines Benutzers oder einer anderen Person, die mit dem Verwenden oder Herunterladen von Material in Verbindung mit dem Web und/oder in Verbindung mit dem Dienst, im Zusammenhang stehen oder daraus resultieren. Der Portalbetreiber übernimmt in keinem Fall eine Verantwortung für Einbußen oder Schäden, unter anderem für Verluste oder Schäden an Benutzerinhalten oder für Personenschäden oder Tod, die aus der Verwendung der Site oder des Services, aus der Verwendung von Benutzerinhalten oder von Anwendungen, Software oder Inhalten Dritter, die auf der Site oder über den Service gepostet oder an Portalnutzer übertragen werden, oder aus Interaktionen zwischen Portalnutzern der Site (online oder offline) resultieren.

DER PORTALBETREIBER SCHLIESST FÜR DAS FIT123PLUS-PORTAL SÄMTLICHE AUSDRÜCKLICKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN UND ZUSICHERUNGEN, WIE ZUM BEISPIEL HINSICHTLICH RECHTSMÄNGELHAFTUNG, HANDELSÜBLICHER QUALITÄT, TAUGLICHKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER MANGELNDEN RECHTSVERLETZUNG AUS. DER PORTALBETREIBER KANN KEINE BESTIMMTEN ERGEBNISSE AUS DER VERWENDUNG DES FIT123PLUS-PORTALS GARANTIEREN UND TRIFFT AUCH KEINE DIESBEZÜGLICHEN ZUSAGEN. DER PORTALBETREIBER SICHERT NICHT ZU ODER GARANTIERT; DASS SOFTWARE, INHALTE ODER MATERIALIEN AUF DEM FIT123PLUS-PORTAL RICHTIG, VOLLSTÄNDIG, ZUVERLÄSSIG, AKTUELL ODER FEHLERFREI SIND ODER DASS DAS FIT123PLUS-PORTAL DIE ZUGEHÖRIGEN SERVER FREI VON VIREN ODER SONSTIGEN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DESHALB MUSS DER PORTALNUTZER BEIM VERWENDEN UND HERUNTERLADEN SOLCHER SOFTWARE, INHALTE ODER MATERIALIEN ÄUSSERST VORSICHTIG VORGEHEN UND ANERKANNTE SOFTWARE FÜR DIE ERKENNUNG UND ENTFERNUNG VON VIREN NUTZEN. OHNE EINSCHRÄNKUNG DER OBIGEN BESTIMMUNGEN HAT DER PORTALNUTZER VERSTANDEN UND ERKLÄRT, DASS DER PORTALNUTZER INHALTE, MATERIAL, DATEN ODER SOFTWARE VON ODER ÜBER DAS FIT123PLUS-PORTAL NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENES RISIKO HERUNTERLÄDT ODER AUF ANDERE ART BEZIEHT UND DASS DER PORTALNUTZER FÜR DEREN VERWENDUNG UND ALLE SCHÄDEN AN DESSEN COMPUTERSYSTEM, FÜR DEN VERLUST VON DATEN ODER FÜR SONSTIGE NACHTEILE JEGLICHER ART, DIE DARAUS RESULTIEREN KÖNNEN, DIE ALLEINIGE VERANTWORTUNG TRÄGT.

Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ankündigung Änderungen an Inhalten, Software und sonstigen Objekten vorzunehmen, die in der Site und in den über die Site angebotenen Services und Plattformanwendungen vorhanden sind und verwendet werden.

6) Beschränkung der Haftung

DER PORTALBETREIBER ODER SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN; ARBEITNEHMER ODER VERTRETER HAFTEN IN KEINEM FALL GEGENÜBER DEM PORTALNUTZER ODER EINER DRITTEN PERSON FÜR INDIREKTE, FOLGE-, EXEMPLARISCHE, NEBEN-, SPEZIELLE ODER STRAFSCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH ENTGANGENER GEWINNE ODER DATENVERLUSTEN, DIE AUS DER VERWENDUNG DES FIT123PLUS-PORTALS DEN INHALTEN DES PORTALS ODER SONSTIGEN MATERIALIEN, DIE SICH AUF DEM PORTAL BEFINDEN, ÜBER DAS PORTAL ERREICHT WERDEN ODER VON DEM PORTAL HERUNTERGELADEN WERDEN, RESULTIEREN. DIES GILT AUCH DANN, WENN DAS UNTERNEHMEN UM DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN WEISS ODER DARAUF HINGEWIESEN WURDE.

UNBESCHADET ETWAIGER ANDERSLAUTENDER VORGABEN HIERIN WIRD DIE HAFTUNG DES PORTALBETREIBERS GEGENÜBER DEM VERTRAGSPARTNER AUS BELIEBIGEM GRUND UND UNABHÄNGIG VON DER FORM DER HANDLUNG ZU JEDEM ZEITPUNKT AUF DEN BETRAG BEGRENZT, DEN DER VERTRAGSPARTNER AN DAS UNTERNEHMEN FÜR DEN SERVICE WÄHREND DER LAUFZEIT DER MITGLIEDSCHAFT BEZAHLT HAT, WOBEI DIE HAFTUNG DES PORTALBETREIBERS DIR?? GEGENÜBER IN KEINEM FALL DEN BETRAG VON Euro 500 ÜBERSCHREITET. FÜR DEN FALL, DASS KEINE GEBÜHREN AN DEN PORTALBETREIBER FÜR DEN SERVICE BEZAHLT WURDEN, BESTÄTIGT DER VERTRAGSPARTNER, DASS SEIN EINZIGES RECHTSMITTEL DIE VERFÜGUNG EINER UNTERLASSUNG IST, SOWEIT PER GESETZ NICHTS ANDERES VORGESEHEN IST, UND DASS ER, UNABHÄNGIG VON DER URSACHE DER HANDLUNG, NICHT BERECHTIGT IST, SCHADENERSATZFORDERUNGEN VON DEM PORTALBETREIBER ZU VERLANGEN.

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